Allgemeine Geschäfts­bedingungen für User der Quer­denker Community

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Präambel

Die Querdenker leisten auf friedlichem Wege einen Beitrag zum Austausch und zur Potentialentfaltung der Menschen. Jeder Querdenker ist willens, seine Fähigkeiten und seine Persönlichkeit weiter zu entwickeln. Wir bündeln unsere Kräfte, um gesellschaftlich zu wirken und zu einem positiven Wandel auf der Welt beizutragen.

Die Querdenker Community bildet für dieses Vorhaben die Grundlage, auf der alle Aktivitäten der Querdenker online wie offline organisiert werden.

§ 1 Ziele der Querdenker Community

Die Querdenker setzen sich folgende Ziele:

1.) Einen Beitrag zum Frieden und zur Verständigung zwischen den Menschen zu leisten.

2.) Den technologischen Fortschritt aktiv zu begleiten und Innovationen zu entwickeln.

3.) Zur Entfaltung des Bewusstseins beizutragen.

4.) Die wirtschaftliche Prosperität der Menschen zu fördern.

5.) Zum Humanismus im philosophischen Sinne beizutragen.

6.) Gemeinsam Projekte durchzuführen, die zur Zielerreichung der Querdenker beitragen.

§ 2 Grundsätze der Querdenker Community

Die Querdenker leben folgende Grundsätze:

1.) Sich zu unterstützen, den respektvollen Umgang zu pflegen und weder Idee noch Mensch zu diskriminieren.

2.) Sich Wissen und Fähigkeiten anzueignen, nach Meisterschaft zu streben und offen für das Neue zu sein.

3.) Die Diskussion und den Austausch zwischen den Mitgliedern zu ermöglichen und zu fördern.

4.) Dem Primat der Vernunft zu folgen, subjektive Erfahrung zuzulassen und den Lebensweg jedes Einzelnen zu akzeptieren.

5.) Aus Gegensätzen und Widersprüchen zu lernen im Streben nach einem umfassenden Verständnis des Lebens.

§ 3 Moderation der Inhalte

Die Querdenker United GmbH behalten sich vor, Inhalte zu moderieren und zu entfernen, die rassistisch, diskriminierend, fremdenfeindlich sind oder Aufrufe zu Straftaten enthalten.

User, die wiederholt entsprechende Inhalte posten, können fristlos gekündigt werden. Eine Erstattung gezahlter Mitgliedsbeiträge ist ausgeschlossen.

§ 4 Vertriebliche Nutzung

User, die ihre Dienstleistung von „Querdenkern für Querdenker“ anbieten wollen, haben die Möglichkeit, das Paket „Querdenker Business“ zu buchen und können so ihr Angebot in einem für diesen Zweck eingerichteten Bereich der Community darstellen.

Darüber hinausgehend ist die werbliche oder vertriebliche Nutzung der Community untersagt.

§ 5 Mitgliedsbeiträge

Der User kann eines der folgenden Pakete buchen:

Paket „Querdenker“ mit einer monatlichen Zahlung von 25,00 Euro oder mit einer jährlichen Zahlung von 258,00 Euro,

Paket „Querdenker Business“ mit einer monatlichen Zahlung von 54,00 Euro oder einer jährlichen Zahlung von 558,00 Euro,

Paket „Querdenker Partner“ mit einer jährlichen Zahlung von 2.560,00 Euro.

Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Jedes Paket beinhaltet eine kostenfreie zweiwöchige Testphase zu Beginn der Buchung.

Das Paket „Querdenker“ ermöglicht den Zugang zu allen aktuellen und künftigen Features und Funktionen der Community außer dem Marktplatz.

Das Paket „Querdenker Business“ ermöglicht den Zugang zu allen aktuellen und künftigen Features und Funktionen der Community inklusive des Markplatzes.

Das Paket „Querdenker Partner“ dient durch die erhöhte jährliche Zahlung der Förderung der Querdenker United GmbH. Sie beinhaltet alle Leistungen des Pakets „Querdenker Business“. Darüber hinaus werden die Querdenker Partner zu einem gesonderten jährlichen Event eingeladen.

Die Entgelte für die jeweilige Mitgliedschaft werden über Kreditkarte, PayPal oder SEPA Lastschriftverfahren eingezogen.

Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der User alle daraus entstehenden Kosten, wie zum Beispiel Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften sowie vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das die Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.

Die Querdenker United GmbH kann den Usern Rechnungen und Zahlungserinnerungen auf elektronischem Weg übermitteln.

§ 6 Rechte an Inhalten

Jegliche Nutzung der in der Community angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von Querdenker bereitgestellten Möglichkeiten, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch die Querdenker United GmbH. Die vom User bereitgestellten Daten und/oder Informationen werden den anderen Usern nur dann zur Verfügung gestellt, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Die Querdenker United GmbH ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung zu entfernen.

Der User erkennt an, dass eine hundertprozentige Verfügbarkeit der Querdenker Community technisch nicht zu realisieren ist. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich der Querdenker United GmbH stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste der Community führen. Die Querdenker United GmbH bemüht sich jedoch, die Community möglichst konstant verfügbar zu halten.

Die Querdenker United GmbH bietet dem User eine Plattform an, um ihn mit anderen Usern zusammenzuführen und stellt hierfür die technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der User untereinander ermöglichen. Sofern die User über die Community Verträge untereinander schließen, ist die Querdenker United GmbH hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner.

Die User sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Die Querdenker United GmbH haftet nicht, falls über die Community im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Usern zustande kommt. Die Querdenker United GmbH haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der User aus den zwischen den Usern geschlossenen Verträgen.

Den Moderatoren der Gruppen steht ein Auswahlrecht bezüglich ihrer Mitglieder zu. Sie können frei entscheiden, wen sie als Mitglied in ihre Gruppe aufnehmen möchten.

§ 7 Partnerangebote

Partnerangebote sind Zusatzleistungen, die von Drittanbietern angeboten werden können und besondere Dienstleistungen und Produkte für Querdenker darstellen. Die Querdenker United GmbH wird im Rahmen der mit den Partnern geschlossenen Verträgen lediglich als Vermittler tätig. Für diese Partnerangebote gelten die AGB und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Partnerunternehmen, die eigenständig die Buchungsabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner des Users sind.

Sofern die Querdenker United GmbH dem User anbietet, eine oder mehrere Zusatzdienstleistungen von Drittanbietern zu seiner Mitgliedschaft hinzu zu buchen, kommen diesbezüglich gesonderte, von der Mitgliedschaft getrennte Verträge zwischen dem User und den jeweiligen Drittanbietern zustande. Für diese Zusatzdienstleistungen gelten die AGB und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Drittanbieter, die Vertrags- und Ansprechpartner der User sind. Insbesondere haben die Beendigung eines solchen Vertrags über die Zusatzdienstleistung eines Drittanbieters oder Leistungsstörungen keinen Einfluss auf das Vertragsverhältnis zwischen der Querdenker United GmbH und dem User hinsichtlich seiner Mitgliedschaft.

§ 8 Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

Der User sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der User ist verpflichtet, der Querdenker United GmbH Änderungen seiner Userdaten unverzüglich anzuzeigen. Der User darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden. Der User sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.

Bei der Registrierung wählt der User ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Die Querdenker United GmbH wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den User zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Aus Sicherheitsgründen ist auch die Herausgabe des Passworts auf Anfrage des Users nicht möglich.

Jeder User darf sich nur einmalig registrieren und nur ein Userprofil anlegen.

Die Querdenker United GmbH kann nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein registrierter User tatsächlich diejenige Person ist, die er vorgibt zu sein. Die Querdenker United GmbH leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Users. Jeder User hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Users zu überzeugen.

§ 9 Dauer der Mitgliedschaft und Kündigung

Die Mindestlaufzeit bei monatlicher Zahlung beträgt einen Monat, bei jährlicher Zahlung zwölf Monate, beginnend mit dem Tag der Buchung bzw. des Vertragsabschlusses.

Wird der Vertrag vom User oder der Querdenker United GmbH unter Einhaltung der Kündigungsfrist von fünf Tagen zum Ablauf seiner Buchung nicht gekündigt, verlängert sich dieser um den vom User gebuchten Zeitraum.

Um sein Kündigungsrecht auszuüben muss der User die Querdenker United GmbH, Garmischer Straße 35, D-81373 München, community@querdenker.one mittels einer eindeutigen Erklärung per E-Mail oder per Brief über seine Kündigung informieren.

Zur Wahrung der Kündigungsfrist ist es ausreichend, dass der User die Mitteilung über die Ausübung seines Kündigungsrechts vor Ablauf der Kündigungsfrist absendet.

§ 10 Pflichten des Users

Der User ist verpflichtet,

  • ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Usern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden.
  • nur solche Fotos seiner Person an die Community zu übermitteln, die den User klar und deutlich erkennen lassen. Der User stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos in der Community erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nichtexistierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet.
  • bei der Nutzung der Inhalte und Dienste in der Community sind die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem User insbesondere untersagt,beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere User, Querdenker-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
    • pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
    • andere User unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (siehe § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),
    • gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
    • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
  • die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
    • Versendung von Kettenbriefen.
    • Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

Folgende Handlungen sind dem User untersagt:

  • Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Community. Der User darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der in der Community angebotenen Dienste von der Querdenker United GmbH zur Verfügung gestellt werden.
  • Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Community erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Community nicht erforderlich und daher ausdrücklich untersagt.
  • Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Community oder von anderen Usern.
  • Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

§ 11 Änderungen der Dienste

Die Querdenker United GmbH behält sich vor, die auf der Community angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den User nicht zumutbar.

§ 12 Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der User

Die Querdenker United GmbH übernimmt keine Verantwortung für die von den Usern der Community bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Webseiten. Die Querdenker United GmbH gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

Soweit der User eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Community (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit in der Community erreichbaren Kontaktformular melden.

§ 13 Haftung

Die Querdenker United GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungs- und/oder Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen die Querdenker United GmbH (einschließlich deren Erfüllungsgehilfen), welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen und die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht werden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Schadensersatzansprüche, die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der User vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten außerdem nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch die Querdenker United GmbH sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Querdenker United GmbH behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (“Links”), die außerhalb des Verantwortungsbereichs der Querdenker United GmbH liegen, tritt eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft, in dem die Querdenker United GmbH von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Die Querdenker United GmbH erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.

Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Querdenker United GmbH eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der lediglich über Links auf die jeweilige Veröffentlichung verweist.

§ 14 Urheberrecht

Die Querdenker United GmbH ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggfs. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Das Copyright für veröffentlichte, vom User selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

§ 15 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Sofern der User sich bei der Community zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 BGB) die folgenden Bestimmungen:

Der User hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage nach Vertragsschluss, der mit Buchung eines Pakets beginnt.

Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der User die Querdenker United GmbH, Garmischer Straße 35, D-81373 München, community@querdenker.one mittels einer eindeutigen Erklärung per E-Mail oder per Brief über seinen Widerruf informieren.

Widerruft der User diesen Vertrag, hat die Querdenker United GmbH ihm alle Zahlungen, die sie von ihm erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf bei ihr eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Querdenker United GmbH dasselbe Zahlungsmittel, das der User bei seiner Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem User wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem User aufgrund dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der User die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

§ 16 Datenschutz

Die Querdenker United GmbH schützt die personenbezogenen Daten. Die Querdenker United GmbH wird die vom User überlassenen Daten vertraulich behandeln und nur im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen nutzen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die im Zusammenhang mit dem Namen des Users gespeichert sind. Die vom User übermittelten Bestandsdaten (Vorname, Nachname, Liefer- und Rechnungsanschrift, E-Mail-Adresse) werden durch die Querdenker United GmbH in der Abonnenten- bzw. Kundenkartei gespeichert und zum Zwecke der Erbringung der Leistung und zur Abrechnung verarbeitet, genutzt und – soweit notwendig – an dafür beauftragte Dienstleister weitergegeben.

Soweit vom User nicht anders angegeben, wird die Querdenker United GmbH ihn zukünftig über die Produkte und Veranstaltungen der Querdenker United GmbH oder des Veranstalters informieren bzw. per E-Mail oder Telefon kontaktieren. Diese Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Änderungswünsche nimmt der Kundenservice der Querdenker United GmbH unter der Rufnummer +49 89 12 23 89-100 entgegen. Die Querdenker United GmbH trifft größtmögliche Vorkehrungen für die Sicherheit aller Daten der User und gibt diese nicht an Dritte weiter, sofern der User nicht ausdrücklich zugestimmt hat. Es gelten ferner die ausführlichen Datenschutzbestimmungen.

§ 17 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort

Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit nicht gesetzlich zwingend etwas anderes bestimmt ist, der Gerichtsstand München.

§ 18 Schlussbestimmungen

Die Querdenker United GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das dies für den User nicht zumutbar ist. Die Querdenker United GmbH wird den User über Änderungen seiner AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der User der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom User angenommen.

Die Querdenker United GmbH wird den User in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Soweit nicht anders vereinbart, kann der User alle Erklärungen an die Querdenker United GmbH per E-Mail oder per Brief an die Querdenker United GmbH, Garmischer Straße 35, D-81373 München, community@querdenker.one abgeben Die Querdenker United GmbH kann Erklärungen gegenüber dem User per E-Mail oder Brief an die Adresse übermitteln, die der User als aktuelle Kontaktdaten in seinem Userkonto angegeben hat.

Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.